München/Eichstätt. – Kräftiges Stühlerücken im bayerischen Kabinett – und das mit Eichstätter Beteiligung: Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat seine Ankündigung wahr gemacht und nach einer CSU-Fraktionssitzung heute Vormittag im Rahmen einer Pressekonferenz erklärt, wie er sein Kabinett umbilden will: Drei neue Minister, ein neuer Generalsekretär und mit Tanja Schorer-Dremel auch dessen Eichstätter Stellvertertreterin. Rund anderthalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl – einer „Schicksalswahl“ für die CSU, wie Söder es heute nannte – will Söder sein Kabinett „verfeinern“ und seine Partei bereits auf die Landtagswahl einstellen.
Die Eichstätter Landtagsabgeordnete Tanja Schorer-Dremel wird demnach stellvertretende Generalsekretärin der CSU und soll dabei den neuen Generalsekretär, den Bundestagsabgeordneten Stephan Mayer, vertreten, der auch bereits Staatssekretär im Bundesinnenministerium war. Dremel ist seit 2013 im Landtag vertreten und hat sich mit zahlreichen Posten in verschiedenen Gremien und Funktionen – sie ist nicht nur stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende, sondern etwa auch Bienenpolitische Sprecherin der Partei, Vorsitzende der Kinderkommission des bayerischen Landtags sowie Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten – einen Namen gemacht.
Im Vorfeld der heutigen Sitzung war sogar über einen Ministerposten für die Abgeordnete aus dem Altmühltal spekuliert worden. „Ich habe überhaupt nicht damit gerechnet und bin immer noch geflasht“, hatte die 57-Jährige kurz nach ihrer Vorstellung am Mittwochvormittag in der Landtagsfraktion in München in einer ersten Reaktion dem Donaukurier gesagt. Auf ihrem neuen Posten wolle sie natürlich auch einige Tanja-Akzente setzen. Schorer-Dremel soll Söder zufolge als „Mutter der Kompanie“ und Ansprechpartnerin „vor allem nach innen“, also in die Partei hinein, fungieren. Bisheriger Vize-Generalsekretär war der Münchner CSU-Bundestagsabgeordnete Florian Hahn, der nun als neuer „internationaler Sekretär“ und damit so etwas wie der „Außenminister“ der CSU fungieren soll.
„Intellektueller“ Blume wird Wissenschaftsminister, Bernreiter übernimmt Bauressort, „Comebackerin“ Scharf neue Familienministerin
Der bisherige Generalsekretär Markus Blume übernimmt nun das Wissenschafts- und Kunstministerium und löst damit Parteikollegen Bernd Sibler ab. Blume sei „einer unserer Intellektuellen“, sei Hochschulexperte, kulturaffin, und kenne sich mit Digitalisierung und Forschung aus wie kein Zweiter, so Söder zur neuen Personalie. Als neuer Minister für Bau und Verkehr ist Christian Bernreiter vorgesehen und ersetzt damit Kerstin Schreyer. Bernreiter war bisher Landrat in Deggendorf sowie Landkreistagspräsident und sei ein „Local Hero“ in Niederbayern – wohl auch ein Schachzug, um die CSU in dem Regierungsbezirk besser aufzustellen, in dem die Freien Wähler mit Hubert Aiwanger an der Spitze zuletzte hatte punkten können.
Zudem wird Ulrike Scharf neue Ministerin für Familie, Arbeit und Soziales und zeige damit, dass „Comebacks“ möglich seine, so Söder. Sie habe als Landesvorsitzende der Frauen-Union hohe Akzeptanz und verfüge über Erfahrung: Scharf war bereits 2014 bis 2018 Umwelt- und Verbraucherschutzministerin im Kabinett des damaligen Ministerpräsidenten Horst Seehofer und löst nun Carolina Trautner als Familienministerin ab.
„Kein Fußballteam spielt 90 Minuten in der gleichen Aufstellung“
Neuer Staatssekretär im Innenministerium werde Sandro Kirchner, Abgeordneter aus Bad Kissingen in Unterfranken. Der bisherige Staatssekretär Gerhard Eck habe ihm mitgeteilt, bei der Landtagswahl 2023 nicht mehr anzutreten, so Söder. Jetzt aber sei seine Mannschaft auch für die Landtagswahl komplett. Auch Innenminister Joachim Herrmann werde wieder antreten, was ihn sehr freue, so Söder. Der Ministerpräsident kündigte zudem ein neues Grundsatzprogramm und eine Neuausrichtung seiner Partei an. Zudem werde erstmals ein Normenkontrollrat eingeführt, der Gesetze und Verordnungen prüfen und sich besonders dem Bürokratieabbau widmen solle, so Söder.
Er bedankte sich ausdrücklich bei allen bisherigen Amtsträger. Sie hätten gute Arbeit geleistet, aber nun habe man „verfeinert“ – wohl auch, um sich angesichts von aktuellen Umfragewerten von etwa 35 bis 36 Prozent in Bayern besser für die „Schicksalswahl“ 2023 zu rüsten. „Klar ist aber auch: Veränderungen sind in diesen Zeiten normal“, so der Ministerpräsident. Kein Fußballteam spiele 90 Minuten in der gleichen Aufstellung durch. Er habe nicht nur nach Proporz und Parität, sondern auch nach Perspektive entschieden. Kritik gab es aus der Opposition. Die Grüne etwa bezeichneten die Kabinettsumbildung nach Medienberichten als „unwürdiges Schauspiel“, in dem Söder wie „Caesar“ den Daumen gesenkt und ein Drittel seines Kabinetts ausgewechselt habe.
