Münschen/Eichstätt. – Auch im kommenden Jahr wird der Landkreis Eichstätt wieder von den Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren – wie hoch sie ausfallen werden, ist nun klar: Der Landkreis wird mit genau 22.440.076 Euro unterstützt, die Kommunen werden insgesamt 18.462.024 Euro erhalten. „Dies bedeutet, dass insgesamt 40.902.100 Euro in unsere Region fließen“, sagt die Landtagsabgeordnete Tanja Schorer-Dremel (CSU). Der Freistaat Bayern zeige dadurch einmal mehr, dass er unsere Kommunen auch in schwierigen Zeiten kräftig unterstütze. Da ist sie sich auch mit ihrer Landtagskollegin Eva Gottstein (FW) einig: Mit einem starken kommunalen Finanzausgleich 2022 unterstütze der Freistaat wie in den letzten Jahren seine Kommunen, um mit soliden Finanzen den Weg aus der Krise bewältigen zu können, heißt es von ihrer Seite.
Bayernweit vier Milliarden Euro
Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker hat die aktuellen Schlüsselzuweisungen an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben. Landesweit stehen im Jahr 2022 für die Schlüsselzuweisungen insgesamt vier Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 67 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 1,7 Prozent). Die Gemeinden erhalten davon 2,56, die Landkreise 1,44 Milliarden Euro. Die Gemeinden und Landkreise können die Schlüsselzuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Die Zuweisungen für die Region 10 sind unten im Detail aufgelistet.
Diese Schlüsselzuweisungen als Kernleistung im kommunalen Finanzausgleich sind eine der zentralen Einnahmequellen der bayerischen Kommunen und bleiben somit trotz Corona auch im kommenden Jahr eine zuverlässige Finanzquelle. Durch die Zuweisungen werden zudem Unterschiede in der finanziellen Leistungsfähigkeit abgemildert und damit ein wesentlicher Beitrag zu einer angemessenen Finanzausstattung der Kommunen geleistet – insbesondere für finanzschwächere Kommunen ist das ein wichtiger Faktor und ein wichtiges Signal. Denn die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen nach eigenem Belieben zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden.
Milderung für „teilweise hohe Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise“
„Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2022 um 244,6 Millionen Euro oder 2,4 Prozent auf eine Rekordhöhe von 10,56 Milliarden Euro steigt“, so Landtagsabgeordnete Tanja Schorer-Dremel. „Zudem mildern wir bei den bayerischen Kommunen die teilweise hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise“, so Schorer-Dremel. „Der Freistaat stellt hierzu 330 Millionen Euro zur Verfügung. Für eine schnelle Hilfe wird noch im Jahr 2021 eine Abschlagszahlung von 200 Millionen Euro ausgezahlt.“
