Die Stadt Eichstätt und Buchenhüll rücken enger zusammen – und zwar in Sachen Abwasser: Die notwendige Erneuerung des Klärbeckens im Ortsteil war der Anlass, dass Buchenhüll nun als letzter Ortsteil auch in die Abrechnungseinheit mit Eichstätt gehen soll. Die dafür notwendigen Beschlüsse im Eichstätter Stadtrat wurden nun im Haupt- und Werkausschuss in die Wege geleitet. Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war die Haushaltsplanung des Heilig-Geist-Spitals und der Eyb’schen Heilig-Geist-Spital-Stiftung als dessen Träger – bei beiden Themen herrschte angesichts positiver finanzieller Entwicklungen Harmonie in dem Gremium.
„Danke, dass es billiger wird“, sagte Christian Alberter (SPD) nicht nur als Stadtratsmitglied, sondern vor allem als Buchenhüller Ortssprecher. Gemeint war die Erneuerung und Erweiterung der dortigen Kläranlage, die undicht geworden und aufgrund einer auslaufenden wasserrechtlichen Genehmigung erneuert werden musste. Das ist 2020 passiert und unter den ersten Kostenschätzungen geblieben – und damit auch die Kosten für die Buchenhüller Bürger, die Stadtwerkechef Wolfgang Brandl in seinen detaillierten Ausführungen der komplizierten Berechnungen erläuterte, die daher einige Verständnisfragen im Hauptausschuss nach sich zogen.
Gut 50.000 Euro günstiger
Der Neubau mit Erweiterung der Kläranlage in Betonbauweise und mit Edelstahlelementen sei eine deutliche Verbesserung – und mit 311.118 Euro deutlich günstiger geworden als der Kostenvoranschlag von 363.357 Euro. Damit bleiben auch die Beitragsbelastungen unter den zunächst kalkulierten Ansätzen. Wäre Buchenhüll eine eigene Abrechnungseinheit geblieben, so hätte das bei einer 100-Prozent-Finanzierung eine deutliche Erhöhung der Gebühren oder hohe einmalige Verbesserungsbeiträge bedeutet. Stattdessen hatte man sich auf beiden Seiten für einen Zusammenschluss mit dem Verbund Eichstätt und eine 50/50-Finanzierung ausgesprochen.
Wie das konkret aussieht, erläuterte Stadtwerkechef Wolfgang Brandl nun mit verlässlichen Zahlen im Detail: Als Verbesserungsbeiträge kommen auf die Buchenhüller 0,14 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche sowie vier Euro je Quadratmeter Geschossfläche zu. Die Kosten seien dabei entsprechend der üblichen Kalkulationskriterien zu zehn Prozent auf die Grundstücksflächen um gelegt und zu 90 Prozent auf die für das Abwasseraufkommen maßgeblicheren Geschossflächen umgelegt. Dabei seien auch zukünftige Bebauungspotenziale berücksichtigt, um eine gleiche Belastung zu erreichen. Bei den 86 Grundstücken in Buchenhüll liege der Durchschnitt bei der Erhebung der Verbesserungsbeiträge rechnerisch bei 1474 Euro. 20 Prozent kämen auf unter 1000 Euro, weitere 53 Prozent auf einen Betrag zwischen 1000 und 2000 Euro, sodass sich insgesamt die Kosten der Erneuerung für die Bewohner im Ortsteil in Grenzen hielten, so Brandl. Lediglich ein Grundstück liege über 3000 Euro. Brandl nannte auch Berechnungsbeispiele: Ein Grundstück mit 500 Quadratmetern und einer Geschossfläche von 250 Quadratmetern komme demnach auf 1070 Euro.
Richtig kompliziert wird es bei der Kalkulation der Herstellungsbeiträge: Weil bis 1996 die Buchenhüller für den Hausanschluss sowohl auf privatem, als auch auf öffentlichem Grund zu zahlen hatten, müsse man heute entsprechende Beiträge erheben, um diese im Vergleich zu späterer Bebauung höhere Belastung auszugleichen – und zwar durch eine Anpassung über sogenannte Herstellungsbeitragskosten. Die entsprechend neu zu fassende Beitrags- und Gebührensatzung für den Stadtteil Buchenhüll sieht damit nun etwa bei 2,07 Euro je Quadratmeter Grundstücksfläche beziehungsweise 24,30 Euro Geschossfläche ohne den Anteil für den Hausanschluss auf öffentlichem Grund vor. Das Ganze sei zwar kompliziert, aber aus Gleichbehandlungsgründen auch nötig, so Brandl. „Auch ich und mein Team mussten die Satzung da eher zweimal als einmal lesen – das kann ich Ihnen sagen“, so der Stadtwerkechef schmunzelnd zu dem komplexen Zahlenwerk. Nicht nur der Haupt- und Werkausschuss empfahl dem Stadtrat einstimmig, die entsprechenden Satzungsänderungen vorzunehmen, sondern auch der Buchenhüller Ortssprecher Christian Alberter sieht damit einen „guten Zwischenstand auf dem Weg zur Einrichtungseinheit“ erreicht.
Schulden runter, Fachkräftemangel rauf
Zuvor hatte bereits der neue Geschäftsführer Michael Heiß die Finanzplanungen des Heilig-Geist-Spitals sowie der Eyb’schen Heilig-Geist-Spital-Stiftung erläutert und dabei viel Wohlwollen in den Wortbeiträgen aller Fraktionen für seine bisherige Amtsführung, aber auch für die präsentierten Zahlen zum Wirtschaftsplan des Pflegeheims geerntet, der im Erfolgsplan für 2021 Einnahmen und Ausgaben von rund 6,1 Millionen Euro vorsieht. Das Wirtschaftsjahr werde mit einem Defizit auf Vorjahreshöhe von knapp 60.000 Euro erwartet. Stark steigende Personalkosten, die rund 80 Prozent der Gesamtkosten ausmachten, stünden eine positive Entwicklung der Heimentgelte durch eine entsprechende Änderung zum Jahreswechsel entgegen. Die Auslastung sei hoch, Sorgen mache aber der Fachkräftemangel: Zwölf Betten seien derzeit in dem 108-Betten-Haus aufgrund fehlender Fachkräfte unbelegt, so Heiß auf Nachfrage aus dem Gremium. „Die könnten wir sonst sofort belegen.“ Der Schuldenstand solle im Jahresverlauf um rund 52.000 Euro auf rund 1,5 Millionen sinken.
Im Verbund mit dem Stiftungsbereich werde man nach Defiziten in den letzten beiden Jahren nun wieder schwarze Zahlen erreichen: Die Eyb’sche Heilig-Geist-Spital-Stiftung als Träger profitiere dabei neben den Mieteinnahmen aus Wohnungen aktuell vor allem von höheren Holzpreisen, die nun genutzt würden, um hier zusätzliche Einahmen aus dem Holzeinschlag im Spitalwald zu generieren, allerdings nachhaltig, also mit entsprechend hohem Aufwuchs beim Baumbestand, wie Heiß auf Nachfrage von Willi Reinbold (ÖDP) versicherte. Insgesamt stehe die Stiftung finanziell gesund da: Während der Schuldenstand von 383.316 Euro im Jahr 2020 sich bis 2024 auf 363.273 Euro verringern soll, werde es im gleichen Zeitraum einen Rücklagenzuwachs von 3,32 auf 4,02 Millionen Euro geben, der „unabdingbar erforderlich“ sei, um den Unterhalt und Betrieb des Altenheims als Stiftungszweck zu sichern.
- Einstimmig empfahl der Haupt- und Werkausschuss die Vergabe eines Auftrags für elektrische Anlagen im Zuge des Neubaus der Kindertagesstätte Seidlkreuz Ost mit einer geprüften Bruttoauftragssumme in Höhe von 269 540,70 Euro an die Firma Gebrüder Peters.
- Grüngutentsorgungssatzung; Mit der Einführung der Biotonne durch den Landkreis Anfang 2018 seien die Bestimmungen der Pflanzenentsorgungssatzung der Stadt im Holsystem (Pflanzentonnen) nicht mehr anwendbar, so Peter Puchtler. Die Pflanzenentsorgungssatzung soll daher angepasst werden, wie der Ausschuss einstimmig empfahl. Die Gebühren erhöhen sich für die Anlieferung von Grüngut pro Kubikmeter von 8,25 auf 10,70 Euro, in gepresstem Zustand von 24,75 auf 32,10 Euro. Die Gebühr für Kleinmengen steigt von 2,50 auf 3,20 Euro. Letztere war seit 1991 nicht mehr geändert worden.
- OB Josef Grienberger informierte über zahlreiche Förderanträge, die im Rahmen der Städtebauförderung eingereicht worden seien, beispielsweise für eine Erweiterung der Skateranlage um eine „Wall of Fame“, Aktionen wie eine „Offene Galerie“ und ein Jugend- und Familienfest gemeinsam mit proEichstätt oder die Illumination des Bahnhofsgebäude – „alles gute Ideen“, von denen man sehen müsse, was sich gegebenenfalls auch ohne Förderung realisieren lasse.
- Der OB informierte zudem über rege Kontakte mit den Partnerstädten. Nach der Coronapause seien möglicherweise auch Besuche wieder möglich, etwa in Tschechien oder zum Käsefest in Montbrison.
- Grienberger berichtete zudem über Maßnahmen Eichstätts als fahrradfreundliche Kommune: In den nächsten Tagen würden beispielsweise die Fahrradabstellanlage am Bahnhof eröffnen.
- Auf Anfrage von Klaus Bittlmayer (Grüne) ging Grienberger auf die Müllsituation im Hofgarten ein: Hier habe man zentrale Behältnisse geschaffen und beobachte die Situation weiter. Zudem sei man dabei, extra Pizzaboxen zur Entsorgung von Pizzaschachteln zu installieren.
